Gedanken zum Grundgesetz

Beispielsweise wird Deutschland als Demokratie beschrieben. “Wenn soziologische Studien aber zeigen, dass das Parlament vorwiegend das beschließt, was die rund 10 Prozent reichsten Bürger wollen, dann zeigt das, dass es noch Verbesserungsbedarf in der Umsetzung gibt”, so Grzega, der in seinen Veranstaltungen auch immer Lösungsvorschläge bietet. Ein weiteres Beispiel sei das mehrfach auftauchende Friedensgebot neben Art. 24 Abs. 2, in dem die Teilnahme an einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit als Ziel genannt wird. Dazu im Widerspruch stünden eigentlich außenpolitische Aktivitäten, die explizit die Ruinierung eines Landes bezwecken und letztlich sogar die Mitgliedschaft in der NATO, die nach konservativer völkerrechtlicher Auffassung nicht als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit gegründet worden sei, sondern als Bündnis mit dem Ziel – so der erste NATO-Generalsekretär – die US-Amerikaner in Europa drin zu halten, die Russen aus Europa draußen zu halten und die Deutschen klein zu halten. Doch, so Grzega, es gäbe durchaus wissenschaftlich analysierte Wege zu mehr Frieden im Sinne des Grundgesetzes wie auch der EU-Verträge.

Die VHS Donauwörth ist unter Vereinsvorsitzendem Paul Soldner und Geschäftsführerin Gudrun Reißer zu einer in der selbstkritischen Europabildung stark aktiven, parteiübergreifenden Organisation geworden. Sie möchten so dazu beitragen, dass Bürger eine aufgeklärtere Diskussion führen und eine mündigere Entscheidung bei Wahlen treffen können. Dies tun wir auch im Vorfeld der EU-Wahlen mit unserer Plakatreihe “Europa hinter der Fassade”, die noch bis 27. Mai zu sehen ist.